Ja, ich weiß, dieser Beitrag kommt spät, aber wir hatten ja auch Weihnachten, Neujahr und auch sonst jede Menge zu tun, in diesem Sinne: Frohes Neues Jahr, weiter geht es im Programm.

Das letzte Treffen am 7. Dezember 2011 war sehr interessant und unterhaltsam, es ging verstärkt um Wirtschaftspolitik und Finanzmärkte, der Austausch war durchaus erhellend. Dann haben wir noch über den Verlauf des Landesparteitags informiert und uns über die erarbeiteten Positionen ausgetauscht. Desweiteren wurde beschlossen, dass wir uns beim nächsten Termin (heute, 10.01.2012) über die Gründung eines Kreisverbands unterhalten.

Das wollen wir dann also heute tun, daneben habe ich noch (wie immer) eine kleine Agenda für weitere Themen vorbereitet:

1. Berichte aus den AGs
2. Gründung KV MK
1. Vorraussetzungen
2. Termin/Location
3. Durchführung
3. Sonstiges

Heute mal eine etwas weniger ausführliche Agenda, ich denke das Thema “Kreisverband” wird genug Zeit binden.

Wir sehen uns dann heute Abend im Pirates – wie immer ab 18 Uhr 30!

Folgenden Leserbrief haben wir an die IKZ gesendet, um einen fragwürdigen “Pro Vorratsdatenspeicherung” Artikel zu kommentieren. Der Leserbrief wurde abgedruckt, dafür danken wir dem IKZ-Team. Hier nun der Inhalt:

Gefährlicher Unsinn wird nicht richtig durch Wiederholung. Die Forderung nach der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung im Lokalteil der Heimatzeitung gehört ebenfalls dazu. Als Anlass dient hier das Auftauchen einer Kleinanzeige auf dem Internetportal der Firma eBay, in welcher zwei Kinder zur Adoption angeboten werden.

Selbstverständlich ist es sinnvoll und notwendig, dass dieser Sachverhalt so gut wie möglich aufgeklärt wird. Da laut Artikel die Firma eBay sehr zeitnah sowohl Mail-Adresse als auch IP-Adresse des Anschlusses den ermittelnden Behörden übermittelte, sollten diese hier nun aktiv werden. IP-Adressen können mit Angabe der Zeit bereits heutzutage zurückverfolgt werden und der Internetzugang zweifelsfrei festgestellt werden.

Die Vorratsdatenspeicherung, wie sie im Artikel für die Aufklärung dieses Falles gefordert wird, kann zur Aufklärung des Falls keinen weiteren Beitrag leisten. Es handelt sich hierbei um die verdachtsunabhängige Speicherung aller Verbindungsdaten für sechs Monate in den Bereichen Telefon, SMS, Internet und E-Mail. Diese unterliegt seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (nicht wie fälschlicherweise behauptet des Bundesgerichtshofes) jedoch viel höheren Hürden und würde in diesem Fall nicht zur Anwendung kommen. Wer dies trotzdem fordert steht also nicht auf dem Boden des Grundgesetztes und möchte die dort vorhandenen Grund- und Bürgerrechte schleifen.

Das Unternehmen eBay geht übrigens aufgrund der Aufmachung bzw. Wortwahl der Anzeige und der verwendeten Mail-Adresse davon aus, dass es sich um einen Scherz gehandelt hat. Wenn es wirklich so sein sollte und dieser makabere Scherz mit etwas technischem Hintergrundwissen auf das Kleinanzeigenportal gestellt wurde, so wird er niemals aufgeklärt werden. Eine Anonymisierungssoftware, das einfache Verwenden eines ungeschützten Drahtlosnetzwerks oder eines gefundenen Handys mit Internetzugang würde auch bei einer Vorratsdatenspeicherung keine Ergebnisse liefern. Die IP-Adresse würde in diesem Fall vielleicht zu einem Single-Haushalt ohne Kinder führen. Diese elementaren technischen Eigenschaften des Internets müssen wir akzeptieren, sie sind auch durch Forderungen nach dem überzogenen Überwachungsinstrument Vorratsdatenspeicherung in völlig unangebrachten Situationen nicht zu ändern.

Marc Schieferdecker, Jonas Pöhler und Stefan Bien
Piratenpartei Iserlohn

Das letzte Piratentreffen im Iserlohner Billardcafé Pirates war gut besucht, mehrere Piraten und gut 15 interessierte Bürger fanden an diesem Abend zusammen, um zu diskutieren und sich auszutauschen. Den Anwesenden wurden die Mitwirkungsmöglichkeiten in der Partei vorgestellt (LQFB, Wiki, Mumble, Mailinglisten) und es wurde über das Parteiprogramm diskutiert. Insgesamt ein sehr anregender Abend, der Hoffnung auf mehr macht. Zudem waren noch zwei Vertreter des Netzwerks bedingungsloses Grundeinkommen aus Lüdenscheid zu Gast, wir haben uns darauf geeinigt, dass der in Lüdenscheid stattfindende Stammtisch des Netzwerks BGE auch Anlaufstelle für Piraten im Südkreis sein kann, der AK Grundeinkommen MK läd uns hierzu herzlich ein.

Treffpunkt für Piraten im Südkreis

Der Arbeitskreis Grundeinkommen Märkischer Kreis trifft sich…

• jeden zweiten Donnerstag im Monat um 19:30 Uhr im “Hotel zur Post” in Schalksmühle
• jeden letzten Donnerstag im Monat um 20:00 Uhr im “Café Kleiner Prinz” in Lüdenscheid

Mehr über den Arbeitskreis erfährst du auf der Webseite, aber es gibt auch eine Mailingliste, als direkten Ansprechpartner kann ich dir Martin Licht nennen (E-Mail: martin ÄT die-lichts PUNKT de), der für Fragen zur Verfügung steht. Wenn die Südkreis Piraten, oder auch interessierten Bürgerinnen und Bürger sich koordinieren möchten, kann dazu gerne unsere Mailingliste genutzt werden. Wäre schön, wenn da was zustande kommt und falls ihr einen kleinen Bericht hier im Blog veröffentlicht sehen wollt, wendet euch einfach an die im Impressum hinterlegte E-Mail Adresse.

Nächstes Piratentreffen in Iserlohn

Das nächste Piratentreffen im Pirates findet am Mittwoch, den 7. Dezember 2011 ab 18:30 Uhr (open end) wie gewohnt im Billardcafé Pirates statt. Dafür haben wir folgende Agenda:

1. Bericht von der Landesmitgliederversammlung in Soest (Jonas und/oder Marc)
2. Diskussion/Erörterung der auf der LMV beschlossenen neuen Programmpunkte
3. Diskussion/Erörterung der auf der LMV beschlossenen Satzungsänderung
4. Erläuterungen zum Scientology Problem (Marc)
5. Abklärung Schulungsbedarf Neumitglieder (Schulung Wiki/Mumble/etc pp)
6. Lokalpolitisches
7. Weihnachtsfeier Piraten im Märkischen Kreis
8. Offene Diskussion, Sonstiges
9. Festlegung nächster Termine des Piratentreffens

Wir bitten um zahlreiches Erscheinen. Egal ob Pirat, oder nicht Pirat, wir freuen uns auf Dich!

Wie bereits angekündigt (sorry, hat ein wenig länger gedauert als geplant, aber Stefan war krank ) steht nun der Termin für das nächste Piratentreffen in Iserlohn: Am 8. November 2011 treffen wir uns wie gewohnt im Billiardcafé Pirates in Iserlohn auf der Alexanderhöhe. Los geht es um 18:30 Uhr, das Ende ist offen. Damit es nicht langweilig wird, haben wir eine kleine Agenda vorbereitet:

• Falls Neupiraten anwesend sind, erklären wir kurz die Instrumente, mit der sich Piraten in die Parteiarbeit einbringen können (Wiki/AGs/Mailinglisten/LQFB/…)
• Berlin hat gestrahlt: Wir berichten, wie sich die Berliner Wahl auf den Märkischen Kreis ausgewirkt hat
• Diskussion über die Zukunft der Iserlohner Piratentreffen
• Landesparteitag NRW Organisationsbesprechung
• Danach: Offene Diskussion

Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten, egal ob Pirat oder nicht Pirat, wir sind offen und transparent wie immer. Es gibt viel zu besprechen und wir freuen uns auf einen anregenden Abend.