Die SPD und die Grüne Minderheitsregierung haben wie erwartet nicht lange durchgehalten. Schade eigentlich, denn eine Minderheitsregierung hätte für alle Parteien im Landesparlament auch eine Chance seien können andere Politik zu machen. Es war die historische Chance sich vom Fraktionszwang zu befreien und gemeinsam ordentliche Sachpolitik zu betreiben. Alles Andere konnte nur scheitern.

Vielleicht ist die Piratenpartei deswegen so im Aufwind – bei uns zählt nur das Gewissen des Abgeordneten, Fraktionszwänge lehnen wir ab und streben nach einer liberalen Politik, frei von Angst und auf Fakten basierend. Jeder Wahlkampf ist anstrengend, aber wir stellen uns diesmal dieser Aufgabe mit Freuden, da wir diesmal unter besseren Voraussetzungen starten werden: Wir haben nun bereits Wahlkampferfahrung, die Verwaltung der Partei läuft immer besser und die Bürgerinnen und Bürger stehen uns wohlwollender gegenüber als beim letzten Mal. Es wird auch in den ländlichen Gebieten nicht mehr so schwierig sein, die notwendigen Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Wahlkampf, wir kommen!

Und was bedeutet das Scheitern der Minderheitsregierung für die Zukunft des Landes? Meiner persönlichen Einschätzung nach werden die Grünen und die Piraten von der Neuwahl profitieren. Die FDP wird in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, die Linke bangt bereits jetzt um den Wiedereinzug ins Landesparlament. Die Piraten müssen – sofern sie in NRW gewählt werden – als Gegengewicht zu den Grünen fungieren, die sich meiner persönlichen Einschätzung nach in der Vergangenheit leider zu einer “Law and Order” Partei mit Ökoanstrich entwickelt hat, die in einigen Punkten noch extremere Positionen vertritt als die CDU – siehe Waffenrecht, Hundegesetz und ähnliches. Wenn selbst einer konservativen Partei wie der CDU die Verschärfung von Gesetzen zu extrem ist, dann soll man wachsam bleiben.

Und das werden wir sein – egal ob wir bei der kommenden Wahl in das Landesparlament gewählt werden, oder nicht.

Scheitern als Chance, klarmachen zum Ändern!

Marc Schieferdecker
Piraten im Märkischen Kreis

Die Iserlohner Piraten sind mit dem Ergebnis der Bundestagswahl 2009 sehr zufrieden, denn die Piratenpartei erreichte aus dem Stand 2% der Stimmen im gesamten Bundesgebiet. Dies ist ein klares Zeichen, dass unsere Themen wichtig sind und sich viele Menschen von den etablierten Parteien nicht vertreten sehen.

Im Märkischen Kreis erreichte die Piratenpartei mit 3.211 Stimmen, was 1,5% der abgegebenen Stimmen entspricht, ebenfalls ein respektables Ergebnis. Den 3.211 Wählern scheint es wichtig zu sein, dass die Piraten im Kreis weiter aktiv sind und diesem Wunsch werden wir im Rahmen unserer Möglichkeiten in Iserlohn und Umgebung selbstverständlich gerne nachkommen.

Deswegen laden wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu ein mit uns am Dienstag Abend (29.09.09) um 20 Uhr im Billardcafé Piraten zu disktuieren. Gerade die uns bevorstehenden 4 Jahre einer Schwarz-Gelben Koalition werfen viele interessante Fragen auf, z.B. ob die FDP ihr Wahlversprechen sich für mehr Bürgerrechte einzusetzen einhalten wird, oder ob diese Versprechen im Laufe der Koalitionsverhandlungen über Bord geworfen werden.

Zudem werden wir kommenden Dienstag über eine Crew-Gründung, einen neuen Termin für den Stammtisch und über den Wahlkampf bei der NRW Landtagswahl 2010 sprechen.

Komm vorbei, gestalte mit, werde Pirat!

Klarmachen zum Ändern!

Morgen Abend ist es wieder soweit: Im Billardcafé Pirates findet der Piratenpartei Stammtisch in Iserlohn statt. Es gibt viel zu besprechen, denn die Kommunalwahl ist gelaufen und die Erfolge der Piratenpartei in Aachen, Münster und in Sachsen wehen uns stürmisch in die Segel und steuern unser Schiff immer näher Richtung Bundestag. Wenn wir den Bundestag entern wollen, dann wird für den bevorstehenden Wahlkampf im Märkischen Kreis jede helfende Hand gebraucht, denn nur wenn die Bürgerinnen und Bürger die Piratenpartei überhaupt kennen, haben sie auch eine Chance diese zu wählen. Dazu wird es Plakataktionen und Infostände geben. Der Opt-Out Day wird als weiteres Transportmittel genutzt, die Themen der Piratenpartei der Öffentlichkeit näher zu bringen.

Aber all das geht nur mit Menschen die mitrudern! Wir bitten dich, für Freiheit, Gleichheit und Demokratie einzutreten. Hilf uns in diesem Land der Politik das hinzuzufügen was dir wichtig ist.

Klarmachen zum  Ändern! Wir sehen uns morgen.

“Die Piratenpartei wird bei der Bundestagswahl niemals über die 5% Hürde kommen und so wird sich an der Sitzverteilung im Bundestag auch nichts ändern. Es wird wieder eine der großen Volksparteien regieren. Am besten ich gehe erst gar nicht wählen, es bringt ja eh nichts.”

So denken viele, die der aktuellen Politik verdrossen sind und deswegen gar nicht, oder keine echte Alternative wie die Piratenpartei wählen. Aber sollten wir so denken? Besser nicht, denn es geht um die Zukunft – unsere Zukunft und die unserer Kinder. Wir sind die Generation mit der Gabe das Internet zu begreifen und in unser Leben zu integrieren. Nur wir können unsere Interessen vertreten, niemand anderes sonst.

Stellen wir uns doch einfach mal folgendes vor: Jeder der die Piratenpartei wählen möchte, aber so denkt wie oben zitiert, tritt die Flucht nach vor an und überzeugt 5 bis 10 Freunde auch die Piratenpartei zu wählen. Und die 5 bis 10 Freunde überzeugen wieder 5 bis 10 Freunde bei den Piraten ihr Kreuzchen zu setzen. Dann sind die 5% kein Problem und wir können unsere Themen endlich in den Bundestag einbringen.

Nicht resignieren, klarmachen zum Ändern! Das ist keine Floskel, das meinen wir wirklich ernst!

Fang gleich an, und schreib 5 bis 10 deiner Freunde eine E-Mail mit einem Link zu dieser Seite, oder zur Seite der Piratenpartei. Freiheit, Gleichheit, Demokratie! Zusammen schaffen wir das!