NRW muss wählen und das innerhalb kürzester Zeit, in spätestens 60 Tagen. Das bedeutet für uns Piraten: Auch wir müssen wählen, nämlich drei Direktkandidaten für die Wahlkreise im Märkischen Kreis. Ich habe mich ein wenig informiert und die Terminplanungen unserer Nachbarkreise angesehen, worauf hin ich folgenden Vorschlag mache: Lasst uns die Direktkandidatenwahl für Freitag, den 23.03.2012 planen. Dieser Termin passt ins Zeitschema und kollidiert nicht mit der Wahl der Landesliste in Münster (24. und 25. März).

Wie genau der Ablauf ist, können wir am kommenden Dienstag am Stammtisch besprechen – wir haben das ja bereits einmal gemacht und kennen die Formalismen.

Später mehr.

Marc

PS: Spätestens JETZT sollten sich alle Piraten im MK an der Mailingliste anmelden, damit wir schneller kommunizieren können!

[Update]

Huch, wir waren mit der Orga tatsächlich schneller bei der Sache als erwartet. Jedenfalls findet die Kandidatenwahl bereits nächsten Dienstag statt! Die Akkredetierung ist gesichert, die Formulare bereits gesichtet und dann kann es los gehen. Alle Mitglieder im Märkischen Kreis werden noch per Brief über den Termin informiert, um zahlreiches Erscheinen wird gebeten!

Die SPD und die Grüne Minderheitsregierung haben wie erwartet nicht lange durchgehalten. Schade eigentlich, denn eine Minderheitsregierung hätte für alle Parteien im Landesparlament auch eine Chance seien können andere Politik zu machen. Es war die historische Chance sich vom Fraktionszwang zu befreien und gemeinsam ordentliche Sachpolitik zu betreiben. Alles Andere konnte nur scheitern.

Vielleicht ist die Piratenpartei deswegen so im Aufwind – bei uns zählt nur das Gewissen des Abgeordneten, Fraktionszwänge lehnen wir ab und streben nach einer liberalen Politik, frei von Angst und auf Fakten basierend. Jeder Wahlkampf ist anstrengend, aber wir stellen uns diesmal dieser Aufgabe mit Freuden, da wir diesmal unter besseren Voraussetzungen starten werden: Wir haben nun bereits Wahlkampferfahrung, die Verwaltung der Partei läuft immer besser und die Bürgerinnen und Bürger stehen uns wohlwollender gegenüber als beim letzten Mal. Es wird auch in den ländlichen Gebieten nicht mehr so schwierig sein, die notwendigen Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Wahlkampf, wir kommen!

Und was bedeutet das Scheitern der Minderheitsregierung für die Zukunft des Landes? Meiner persönlichen Einschätzung nach werden die Grünen und die Piraten von der Neuwahl profitieren. Die FDP wird in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, die Linke bangt bereits jetzt um den Wiedereinzug ins Landesparlament. Die Piraten müssen – sofern sie in NRW gewählt werden – als Gegengewicht zu den Grünen fungieren, die sich meiner persönlichen Einschätzung nach in der Vergangenheit leider zu einer “Law and Order” Partei mit Ökoanstrich entwickelt hat, die in einigen Punkten noch extremere Positionen vertritt als die CDU – siehe Waffenrecht, Hundegesetz und ähnliches. Wenn selbst einer konservativen Partei wie der CDU die Verschärfung von Gesetzen zu extrem ist, dann soll man wachsam bleiben.

Und das werden wir sein – egal ob wir bei der kommenden Wahl in das Landesparlament gewählt werden, oder nicht.

Scheitern als Chance, klarmachen zum Ändern!

Marc Schieferdecker
Piraten im Märkischen Kreis